Der saarländische Kulturminister Ulrich Commerçon befürchtet „massive Gefahren für das historisch gewachsene Kulturstaatsverständnis in Deutschland und Europa und für den Bestand der Kulturhoheit der Bundesländer“ im Zuge der Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und der USA-Administration über die Schaffung einer transatlantischen Freihandelszone (TTIP).
Er fordert volle Transparenz, eine wirksame Beteiligung des EU-Parlaments und der nationalen Parlamente, sowie die vollständige Ausnahme des Kultur- und Medienbereichs aus den Verhandlungen. Das EU-Mandat für die TTIP-Verhandlungen beinhalte zwar einen Verweis auf die UNESCO-Konvention über den …