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Pressemitteilungen Bund und Länder

Rheinland-Pfalz

Landesregierung Rheinland-Pfalz, 26.08.2021

„Ohne ausreichenden Impfstoff gibt es keinen nachhaltigen Ausweg aus der Pandemie. Deshalb hat sich die rheinland-pfälzische Landesregierung gegenüber dem Bund dafür eingesetzt, dass ein Teil der für dieses Jahr geplanten deutschen Spenden von Impfdosen insbesondere auch an unser Partnerland Ruanda geht“, betonte Staatssekretärin Heike Raab anlässlich der morgigen „Compact with Africa“-Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Auf Initiative von Rheinland-Pfalz wird sich die Europaministerkonferenz am 8./9. September mit dem Thema der globalen Impfstoffversorgung beschäftigen. „Die afrikanischen Länder erhalten Impfstoffe und finanzielle …

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Landesregierung Rheinland-Pfalz, 10.12.2020

„Wenn sich jede und jeder nach ihren und seinen Möglichkeiten einbringt, wird uns die Transformation zu einem nachhaltigen Deutschland gelingen", zeigte sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Antrittsbesuchs des Ratsvorsitzenden für nachhaltige Entwicklung, Dr. Werner Schnappauf, und des Generalsekretärs, Dr. Marc-Oliver Pahl, überzeugt.

Die nachhaltige Entwicklung in Deutschland müsse noch stärker von den Bürgern, Kommunen, Unternehmen, Initiativen und Organisationen gemeinsam getragen werden, um die Ziele der globalen Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zu erreichen, so die Ministerpräsidentin. Zur Fortschreibung der …

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Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz, 03.05.2020

Die Corona-Pandemie hat nun auch den afrikanischen Kontinent erreicht und wird viele afrikanische Länder sehr hart treffen. Innenminister Roger Lewentz und der Präsident des Partnerschaftsvereins Rheinland-Pfalz/Ruanda, Richard Auernheimer, haben daher die Einrichtung eines Fonds für Corona-Soforthilfen bekanntgegeben.

Neben den Herausforderungen für die Gesundheitssysteme in Afrika werden auch die ohnehin fragilen Wirtschaften hohen Belastungen ausgesetzt. Viele dieser Länder haben kaum finanzielle Ressourcen, um eine solche Krise zu meistern. Diese Entwicklung betrifft auch das Partnerland Ruanda. Seit dem 21. März gilt eine …

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Landesregierung Rheinland-Pfalz, 18.09.2019

Zum diesjährigen Gespräch des Ministerrates des Landes Rheinland-Pfalz mit den evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz haben sich beide Seiten besorgt über den gesellschaftlichen Zusammenhalt gezeigt und die Einhaltung demokratischer Grundprinzipien angemahnt. Bei den Beratungen am Dienstag  in Mainz bezeichnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer die evangelischen Kirchen am Dienstagabend als wichtige Partner für die Landesregierung und hob die gute Zusammenarbeit hervor.

Zum diesjährigen Gespräch des Ministerrates des Landes Rheinland-Pfalz mit den evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz haben sich beide Seiten besorgt über den gesellschaftlichen …

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Landesregierung Rheinland-Pfalz, 16.09.2019

Ministerpräsidentin Malu Dreyer beteiligte sich gemeinsam mit Michael Ebling, dem Oberbürgermeister der Stadt Mainz, am zweiten RhineCleanUp am Rheinufer in der Landeshauptstadt, um ein Zeichen gegen die Verschmutzung von Flüssen und Meeren zu setzen. „Tüten, Flaschen oder anderer Müll – in unseren Flüssen und Seen treiben große Mengen an Plastikabfällen herum und gefährden die Tier- und Pflanzenwelt. Es ist unsere Verantwortung, dass es weniger wird. Der RhineCleanUp ist dabei eine tolle Aktion, um das Rheinufer zu säubern. Zusätzlich sollen die

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Landesregierung Rheinland-Pfalz, 13.09.2019

Anlässlich des morgigen Tages der Tropenwälder erklärt Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Wir brauchen eine weltweite Regenwald-Initiative, denn Tropenwälder sind die Lunge des Planeten. Umwelt- und Klimapolitik sind aus gutem Grund Auflagen, die beim Mercorsur Handelsabkommen erfüllt werden müssen. Das beinhaltet den Kampf gegen den illegalen Holzschlag. So, wie wir heute eine Zertifizierung bei Tropenhölzern haben, brauchen wir das künftig auch für Soja, um sicherzustellen, dass unsere Soja-Importe nicht aus Brandrodung stammen, sondern nachhaltig angebaut wurden. Vor dem Hintergrund weltweiten Raubbaus sind

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Landesregierung Rheinland-Pfalz, 10.09.2019

„Unsere Gesellschaft lebt von Vielfältigkeit, Solidarität und Menschlichkeit und die Landesregierung bekennt sich mit Nachdruck zu diesen Grundwerten. Hass, Hetze, Rassismus und Diskriminierung egal gegen wen haben in unserem Land keinen Platz. Deshalb ist der Landesaktionsaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ein wichtiges Instrument, um ein demokratisches, vielfältiges und friedliches Zusammenleben aller Menschen in Rheinland-Pfalz zu gewährleisten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Rahmen der 5. Veranstaltung des Beteiligungsprozesses zur Erstellung des Landesaktionsplans.

Der Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wird …

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Landesregierung Rheinland-Pfalz, 16.08.2019

Hitzewelle, Trockenheit, Starkregen und Unwetter – die Folgen des Klimawandels machen deutlich, dass sich unser Ökosystem rasant verändert. Darauf hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Sommerempfang der Industrie- und Handelskammer Trier hingewiesen. Nun gelte es, den Wandel zu mehr Nachhaltigkeit erfolgreich zu gestalten.

„Ich sehe es als zentrale Aufgabe meiner Landesregierung, soziale Gerechtigkeit mit ökonomischem Erfolg und ökologischer Verantwortung zu verbinden. Dabei vertrauen wir auch auf die Innovationskraft der Unternehmen und Hochschulen“, so die Ministerpräsidentin.

Inzwischen betrachte auch eine steigende Zahl …

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Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, 08.04.2019

25 Jahre nach dem Genozid gedenken Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz der Toten, die 1994 im rheinland-pfälzischen Partnerland Ruanda auf brutalste Weise ermordet wurden. „In tiefer Verbundenheit mit den Menschen in unserem Partnerland trauern wir um fast eine Million Menschen, denen auf grausamste Weise das Leben genommen wurde“, sagten Malu Dreyer und Roger Lewentz.

25 Jahre nach dem Genozid gedenken Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz der Toten, die 1994 im rheinland-pfälzischen Partnerland Ruanda auf brutalste Weise …

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Landesregierung Rheinland-Pfalz, 18.03.2019

„In vielen Ländern der Welt wird der Unterschied zwischen Reich und Arm immer größer und nationale Interessen überlagern oft die internationale Zusammenarbeit. Wir müssen daher unseren Handlungsspielraum nutzen und vor Ort gegen Armut und Ungleichheit kämpfen.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute bei der Tagung des weltweiten Politik-Forums Global Solutions Summit in Berlin betont.

In der Diskussion mit internationalen Expertinnen und Experten für Wirtschafts- und Sozialpolitik erläuterte die Ministerpräsidentin den rheinland-pfälzischen Ansatz: „In einem landesweiten Beteiligungsprozess unter dem Titel ´Armut …

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